Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (ShopAuskunft GmbH) über die Internetseite shopauskunft.de bezüglich der Leistungspakete “Free” und „Essential“ sowie die im „Essential“-Paket hinzubuchbaren Zusatzmodule (nachfolgend zusammenfassend „Dienst“ genannt) schließen, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.

(2) Ein Vertragsschluss findet nur statt, soweit Sie eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.

§ 2 Gegenstand des Vertrages

Gegenstand des Vertrages ist die befristete Nutzung des Dienstes, der es ermöglicht, Kundenbewertungen zu erhalten und gebündelt veröffentlichen zu lassen. Die wesentlichen Merkmale des Dienstes finden sich im jeweiligen Angebot. 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Leistungsangebots unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Bestellsystem zu den in der Angebotsbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(2) Der Vertrag über das „Free“-Paket kommt über das Online-Registrierungssystem wie folgt zustande:

Nach Auswahl des Pakets sowie der Eingabe des Shop-Namens und der Shop-URL auf der Paketübersichtsseite gelangen Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ in das Händlercenter. Dort erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten.

Vor Absenden der Registrierung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Registrierungsübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Registrierung abzubrechen. 

Mit dem Absenden der Registrierung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(3) Der Vertrag über das „Essential“-Paket kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande:

Nach Auswahl des Pakets, der ggf. gewünschten Zusatzmodule und des Zahlungsrhythmus sowie der Eingabe des Shop-Namens und der Shop-URL auf der Paketübersichtsseite gelangen Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ auf die Internetseite checkout.hb-marketplace.com. Dort erfolgt die Eingabe Ihrer persönlichen Daten, ggf. die Auswahl der Zahlart sowie ggf. die Eingabe Ihrer Zahlungsinformationen.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Sofort) nutzen, wird Ihnen anschließend entweder auf checkout.hb-marketplace.com die Bestellübersicht angezeigt oder Sie werden auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück auf checkout.hb-marketplace.com geleitet wurden, die Bestelldaten abschließend als Bestellübersicht angezeigt. 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. 

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Jetzt Kaufen und Bezahlen", „Kostenlos bestellen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die in den jeweiligen Angeboten und Rechnungen angeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der endgültige Preis ergibt sich aus der nach Abschluss der Bestellung übersandten Rechnung.

(2) Sie erklären sich damit einverstanden, dass die im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses ausgestellten Rechnungen auf elektronischem Wege erstellt und an Sie übermittelt werden. Sie stellen sicher, dass die technischen Voraussetzungen für einen elektronischen Empfang vorliegen. 

(3) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen zu tragen, wenn die Zahlung außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

(4) Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Bestellvorgang nichts anderes ausgewiesen ist:

Über Stripe:
- Zahlung per Kreditkarte
- Zahlung per SEPA-Lastschrift
- Zahlung per Sofort/Sofortüberweisung
- Zahlung per "Jetzt bezahlen" (über Klarna)
- Zahlung per "Später bezahlen" (über Klarna)
- Zahlung per "Ratenzahlung" (über Klarna)
- Zahlung per "Finanzierung" (über Klarna)
- Zahlung per giropay
- Zahlung per Apple Pay
- Zahlung per Google Pay
- Zahlung per PayPal
- Zahlung per BLIK (Polen)
- Zahlung per Bancontact (Belgien)
- Zahlung per EPS (Österreich)
- Zahlung per iDEAL (Niederlande)
- Zahlung per Przelewy24 (Polen)

(5) Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Stripe" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe" finden Sie unter https://stripe.com/de.

(6) Soweit im jeweiligen Angebot, im Online-Bestellvorgang oder auf der Rechnung keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot, im Online-Bestellvorgang oder in der Rechnung ausdrücklich ausgewiesen.

§ 5 Leistungserbringung, Zahlungsverzug

(1) Wir schulden die sich aus der Leistungsbeschreibung zu dem jeweiligen Paket oder Zusatzmodul ergebenden Einzelleistungen. 

(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung des Dienstes weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen oder eine bestimmte Mitwirkungshandlung Ihrerseits für die Leistungserbringung erforderlich ist.

(3) Die Freischaltung des Zugangs zum Dienst erfolgt innerhalb der im Angebot angegebenen voraussichtlichen Frist. Angegebene Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

(4) Im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen vertragliche Pflichten, insbesondere im Falle des Zahlungsverzugs, haben wir das Recht, den Zugang zum Dienst vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder dauerhaft zu löschen. Sie werden von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert.

§ 6 Rechte des Unternehmers

(1) Sofern Ihr Bewertungsprofil von einem Dritten angelegt wurde, können Sie nach Abschluss des Vertrages die Übernahme des Bewertungsprofils beanspruchen.

(2) Sie haben keinen Anspruch auf Löschung Ihres Bewertungsprofils.

(3) Das Urheberrecht an den unter Nutzung des Dienstes abgegebenen Bewertungen steht dem jeweiligen Verfasser zu. Wir sind daher nicht berechtigt, Bewertungen an Sie oder Dritte herauszugeben (z.B. in Form eines Dateiexports). Ein Herausgabeanspruch besteht insofern nicht.

§ 7 Wechsel und Kündigung von Zusatzmodulen

(1) Die im „Essential“-Paket verfügbaren Zusatzmodule können innerhalb des laufenden Vertrages jederzeit mit einer Laufzeit von einem oder 12 Monaten hinzugebucht werden.

Wird der Vertrag über das jeweilige Zusatzmodul nicht einen Monat vor Ende der Laufzeit von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um jeweils eine weitere Laufzeit.

§ 8 Verfügbarkeit, Beeinträchtigung der Erreichbarkeit

(1) Der Dienst wird mit einer Verfügbarkeit von 98% im Monatsmittel zur Verfügung gestellt. Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die wir nicht zu vertreten haben.

(2) Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Leistung sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, werden nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, gilt Folgendes: Der Vertrag kann mit einer Laufzeit von einem oder 12 Monaten abgeschlossen werden. Wird der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der Laufzeit von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend um jeweils eine weitere Laufzeit. Mit Beendigung des Vertrages über das „Essential“-Paket enden gleichzeitig alle Verträge über ggf. hinzugebuchte Zusatzmodule, ohne dass es hierfür einer gesonderten Kündigung bedarf.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

(3) Jede Kündigung hat wenigstens in Textform (bspw. E-Mail) zu erfolgen.

§ 10 Haftung, Freistellung

(1) Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes, bei grober Fahrlässigkeit und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt; die Haftung für vertragsuntypische Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. 

(2) Soweit wir nach dem Vorstehenden dem Grunde nach für einen Datenverlust haften, ist diese Haftung beschränkt auf die Kosten für die Wiederherstellung von Daten, die angefallen wären, wenn Sie Ihrer Pflicht zur Datensicherung vollumfänglich nachgekommen wären.

(3) Sie stellen uns von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber uns aufgrund einer von Ihnen verursachten Pflichtverletzung geltend machen. Die Freistellung umfasst auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die uns aufgrund dessen entstehen. Im Fall eines Vergleichs oder eines Anerkenntnisses über Ansprüche Dritter sind Sie nur dann zur Freistellung verpflichtet, wenn Sie dem Vergleich oder dem Anerkenntnis zuvor schriftlich zugestimmt haben.

§ 11 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 12 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Anbieters

ShopAuskunft GmbH

Kohlgartenstraße 11-13

04315 Leipzig

Deutschland

Telefax: +49 341 - 926 59 100

E-Mail: info@shopauskunft.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst sowie die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelung "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

letzte Aktualisierung: 24.10.2024